Perspektiven für die Branche schaffen
Beschäftigungspolitische Umkehr ist das Gebot der Stunde

Die Telekommunikations-, Informations- und Datenverarbeitungsbranchen (TK/IT/DV) sind weiterhin von zentraler Bedeutung für Wirtschaft und Beschäftigung. Auch nach dem Ende der Blütenträume der sogenannten „New Economy" bleibt ein großes Potenzial der Branchen als Motor für Wachstum, Innovation und Beschäftigung. Es zeichnet sich ab, dass sich die wirtschaftlichen Aussichten verbessern und die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen dieser Branchen steigen. Um so verhängnisvoller ist es, wenn in vielen Unternehmen dieses Wirtschaftszweiges nach wie vor rigide Kostensenkungs- und Personalabbauprogramme den Alltag prägen. Unproduktive Umorganisationen sind an der Tagesordnung. Allein bei der Deutschen Telekom sollen in Deutschland in den nächsten Jahren 35.000 Arbeitsplätze vernichtet werden. Umkehr ist geboten, sonst werden auf mittlere Sicht einer im Aufschwung stehenden Branche Know-how und Fachkräfte fehlen. Wachstums- und Innovationspotenziale verspielt, wer diesen verhängnisvollen Kurs beibehält. Beschäftigungspolitische Weitsicht ist angesagt, statt der ausschließlichen Orientierung auf kurzfristige Gewinne.

CHANCEN NUTZEN STATT KAPUTTSANIEREN

Der für die TK-/IT-/DV-Branchen zuständige ver.di Fachbereich will sich einmischen und Antworten und Alternativen zur kurzsichtigen Kostenreduzierungsstrategie der Unternehmen entwickeln. Mit dem ver.di-Perspektivenkonzept geht es nicht nur um die sozialverträgliche Begleitung des Personalabbaus, sondern um zusätzliche Chancen für Unternehmen und Beschäftigte. Vieles passt nicht zusammen: Auf der einen Seite Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung aus dem Arbeitsprozess und auf der anderen Seite Leistungsverdichtung und Stress. Brückenstrategien sind gefordert um die derzeitige Flaute und Perspektivlosigkeit mit in die Zukunft gerichteten Konzepten zu überwinden. Der vorherrschende Personalabbau zerstört heute die Perspektiven der Branche und deren Beschäftigten. Mit dem vorliegenden Konzept will ver.di die bei der Perspektivenkonferenz 2003 in Magdeburg erarbeiteten Antworten zur Überwindung der Krise verbreiten und zum Mitgestalten aufrufen. Zentrale Handlungsfelder für Unternehmen, Politik, Beschäftigte und ver.di sind:
• Struktur- und Beschäftigungspolitik
• Arbeitsbedingungen
• Arbeitszeit
• Qualifizierung
• Innovationspolitik

Struktur- und Beschäftigungspolitik

Die TK-/IT-/DV-Branche scheint derzeit in einem Teufelskreis zu stecken: Einerseits sehen sich die Unternehmen aufgrund von überteuerten Firmenkäufen und Investitionen der jüngeren Vergangenheit und einer daraus resultierenden hohen Verschuldung zu einem harten Konsolidierungskurs gezwungen. Andererseits werden die für den Wiederaufschwung erforderlichen Innovations- und Investitionsimpulse durch die vorherrschenden Kostensenkungsprogramme stark behindert. Da die Marktkräfte – auf sich allein gestellt – kurzfristig keine Auswege aus dieser schwierigen Situation zu finden scheinen, ist staatliches Eingreifen zur Belebung und nachhaltigen Stabilisierung der Nachfrage nach TK-/IT-/DV-Dienstleistungen unabdingbar. Staatliches Handeln ist insbesondere in solchen Feldern notwendig und legitimiert, in denen es nicht „nur“ um Unterstützungsmaßnahmen für eine vorübergehend kriselnde Branche geht, sondern mit denen zugleich auch weitere gesellschaftliche Zielsetzungen verfolgt werden können:
• Staatliche Impulse zur Beschleunigung des Ausbaus breitbandiger TK-Infrastrukturen
Staatliche Anreize zur Beschleunigung des Ausbaus breitbandiger Internetzugänge in Deutschland könnten nicht nur auf mittlere Sicht zur Nachfragebelebung im TK-/IT-/DVSektor selbst beitragen, sondern werden auch darüber hinaus stimulierende Effekte in den Segmenten E-Commerce, E-Government und E-Learning haben.
• Beschäftigungspolitische Ausrichtung der Regulierungspolitik; im neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG) festschreiben
In der Logik des bisherigen Regulierungsrahmens wird die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen allenfalls als automatisches „Abfallprodukt“ eines wettbewerbintensiven Marktes unterstellt; die ausdrückliche Festschreibung einer beschäftigungspolitischen Zielsetzung findet sich im TKG jedoch nicht.
• Zweckgerichtete Verwendung staatlicher Einnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen zur Förderung des flächendeckenden Netzausbaus und breitbandiger mobiler Anwendungen
Aus heutiger Perspektive hat sich die UMTS-Lizenzversteigerung und die Ausgestaltung der Lizenzbedingungen in Deutschland als zu hohe finanzielle Belastung für die beteiligten Unternehmen erwiesen. Die rund 50 Milliarden Euro, die von den Mobilfunkbetreibern für die Nutzung der UMTS-Lizenzen bezahlt wurden, fehlen nun als dringend benötigte Investitionsmittel bei Entwicklung dieses Zukunftsmarktes.

Arbeitsbedingungen

Im Boom der „New Economy“ war Selbstausbeutung gang und gäbe. Danach begann Personalabbau und die Arbeitsverdichtung setzte sich fort. Neue Formen der Unternehmens- und Arbeitsorganisation sind schon seit einigen Jahren angesagt. Eine zunehmende Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in der TK-/IT-/DVBranche ist ein gemeinsames Resultat dieser prägenden Phänomene. Obwohl den Beschäftigten größere Autonomiespielräume für die Erledigung ihrer Aufgaben eingeräumt wird, geraten die Betroffenen immer häufiger unter einen starken Zeit- und Leistungsdruck, weil ihnen gleichzeitig die Verantwortung für ihre eigene Arbeitsorganisation und das Arbeitsergebnis übertragen wird. Als Folge der wachsenden Ergebnisorientierung der Arbeit und der ständigen Erreichbarkeit kommt es in vielen Fällen zu längeren Arbeitszeiten und zu einem „Arbeiten ohne Ende“. Das ver.di-Perspektivenkonzept gibt erste Antworten auf diese geänderten Arbeitsbedingungen. Positive Beschäftigungseffekte und Arbeitsbedingungen sollen durch verschiedene Maßnahmen erreicht werden.
• Begrenzung der Arbeitsdichte durch faire und modernisierte Leistungsmaßstäbe,
• eine bessere Mitbestimmung bei Bedingungen zur Beeinflussung der Arbeitsdichte,
• eine zusätzliche Qualifikation der Beschäftigten für die Wahrnehmung der erweiterten Handlungsspielräume,
• einen Zielvereinbarungsführerschein für alle, deren Arbeitsbedingungen durch Ziele geprägt werden,
• konsequente Arbeitsplatzanalysen zum Schutz vor Überforderung,
• wissenschaftliche Projekte zur Identifizierung von Gestaltungsinstrumenten, die selbststeuernd zu mehr Humanität und Beschäftigung führen,
• mehr Ressourcen für Interessenvertretungen und Beschäftigte zur Arbeitsgestaltung.

Arbeitszeit

Arbeitszeitgestaltung ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ver.di-Perspektivenkonzept zeigt, wie durch intelligente Arbeitszeitstrategien die momentane Krise in der Branche überbrückt werden könnte:
• Eine zeitbefristete Wochenarbeitszeitverkürzung mit Teillohnausgleich zur Beschäftigungssicherung bei gleichzeitiger Festlegung von Schritten zur Verwirklichung des Zieles der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich
Ziel einer derartigen Brückenstrategie ist es, die Arbeitsplatzsicherheit der Branche zu verbessern. Die Zukunftschancen von Beschäftigten und Betrieben sollen trotz Konjunkturschwankungen erhalten bleiben. Unabdingbar muss damit ein Schutz vor Kündigungen verbunden ein und nachweisbare Beschäftigungswirkung erzielt werden.
• Projektarbeit tarifieren
Mit Projekttarifverträgen sollen Arbeitszeiten begrenzt und Entspannungs- sowie Qualifizierungsphasen für Projektbeschäftigte geregelt werden.
• Reisezeiten als Arbeitszeit anerkennen
Die organisatorischen Veränderungen in vielen TK-/IT/DV-Betrieben verlangt von den Beschäftigten steigenden unbezahlten Reise-/ Fahrzeitaufwand. Dies soll sich ändern, damit Beschäftigte entlastet werden und Beschäftigungswirkung erzielt wird.
• Der Ausschluss von betriebsbedingten Beendigungskündigungen muss Branchenstandard werden
Wegen der kontinuierlichen Verschlechterungen der gesetzlichen Regelungen und der negativen Branchenerfahrungen will ver.di verstärkt mit Tarifverträgen betriebliche Beendigungskündigungen ausschließen.
• Arbeitszeitkontensysteme sollen an Beschäftigungswirkung gebunden werden
Bei den tariflichen Regelungen zu Arbeitszeitkonten ist eine Zweckbindung an positive Beschäftigungswirkungen notwendig, damit Arbeitszeitflexibilisierung nicht noch mehr Jobs kostet.
• Arbeitszeitguthaben müssen „Zeitzinsen“ bringen
Überzeiten sollen nur in Freizeit ausgeglichen werden. Werden sie angehäuft, müssen Zinsen gewährt Werden.
• Arbeitszeit soll zur Lernzeit werden
Zeitersparnisse durch Produktivitätsfortschritte sollen statt in Personalabbau in die berufsbegleitende Qualifizierung der Beschäftigten investiert werden. Der Staat soll finanziell unterstützen.
• Die rentenversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Teilzeitarbeit sollen verbessert werden
Teilzeitarbeit als eine Variante der Reduzierung von Arbeitszeit kann positive Auswirkungen auf die Beschäftigung haben. Mehr Beschäftigte würden die Angebote nutzen, wenn der Dauerschaden in der Altersversorgung begrenzt würde.

Qualifizierung

Lebenslanges Lernen ist eine Voraussetzung für den Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit der ArbeitnehmerInnen. Die Qualifikation entscheidet in vielen Fällen über die Höhe des Risikos des Arbeitsplatzverlustes. Die Qualifikation bestimmt die Chance, auf dem Arbeitsmarkt eine neue Beschäftigung zu finden. Qualifizierung ist darüber hinaus beschäftigungswirksam in den Betrieben. Überall, wo ver.di für Gewerkschaftsmitglieder Ansprüche auf Qualifizierung vereinbaren kann, entstehen neben Arbeitsplätzen auch neue (Arbeitsmarkt-) Chancen für ArbeitnehmerInnen. Zur Stärkung der Beschäftigungsfähigkeit sollen insbesondere folgende Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen und persönlichen Kompetenz der ArbeitnehmerInnen getroffen werden:
• IT-Weiterqualifizierung muss als betrieblicher Aufstiegsweg in der Branche verstärkt umgesetzt werden
Aufbauend auf die erfolgreich eingeführten IT-Ausbildungsberufe sollen durch einheitliche und international zertifizierte Weiterbildungen den Beschäftigten betriebliche Aufstiegswege auch ohne Studium eröffnet werden.
• Transparente Personalentwicklungskonzepte für die Beschäftigten sollen in jedem Unternehmen durchgesetzt werden
Beschäftigte haben einen Anspruch auf individuelle Förderung ihrer Fähigkeiten und Kenntnisse, um sich durch Weiterbildungsmaßnahmen der ständigen Veränderungen zukunftsorientiert anpassen zu können.
• Qualifizierungsberatung kann eine neue Dienstleistung auch von ver.di werden
Die berufliche Zukunftsberatung gewinnt in der derzeitigen schlechten wirtschaftlichen Lage immer größere Bedeutung. Ein hochwertiges Informations- und Beratungsangebot kann Zukunftschancen erschließen.
• Die Weiterbildung in der Branche muss tarifpolitisch abgesichert werden
Die adäquate berufliche und betriebliche Weiterbildung muss ein tarifvertraglich abgesichertes Recht der Beschäftigten werden.
• Ein Weiterbildungsgesetz muss eingeführt werden
In ein Weiterbildungsgesetz gehört insbesondere die materielle Absicherung von Bildungsmaßnahmen, eine größere Durchlässigkeit der Bildungswege, die Verzahnung von beruflicher Aus- und Weiterbildung, mehr Gleichwertigkeit der beruflichen Bildung mit dem allgemeinen Bildungswesen und die Ausweitung des Rechtsanspruches auf Qualifizierungsmaßnahmen.
• Standards für das E-Learning werden gebraucht
Trotz seiner steigenden Bedeutung für die Weiterbildung ist E-Learning in der Praxis ein vollkommen unstandardisierter Bereich. Die Bedingungen sind oft ungeregelt, zu Lasten der ArbeitnehmerInnen und zu Lasten der Verbreitung dieser Lernform.

Innovationspolitik

ArbeitnehmerInnen haben gute Ideen. Diese müssen für die Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen und damit für mehr Beschäftigung genutzt werden. Unternehmen sollten das Kompetenz- und Kreativitätspotenzial der Beschäftigten nutzen, um die Schaffung bzw. Sicherung von Arbeitsplätzen voranzutreiben. ver.di will mit dem Perspektivenkonzept einen Gegenpol zu der überwiegend auf Kostenreduktion ausgerichteten Unternehmenspolitik der Arbeitgeber in der TK-/IT-/DV-Branche schaffen, die damit einen Innovationsstau ausgelöst haben. ver.di-Mitglieder mischen sich heute schon in vielen Betrieben in das Innovationsverhalten ein und machen Vorschläge für beschäftigungswirksame Innovationen. Mit folgenden Maßnahmen können die Initiativen ausbaut werden:
• Beschäftigungswirksame Innovationswettbewerbe müssen arbeitsplatzvernichtende Kostenwettbewerbe ablösen
Aus innovativen Ideen können neue Produkte und Dienstleistungen entstehen, die Arbeitsplätze schaffen und sichern. Voraussetzung ist, dass nicht nur in Kostensenkung investiert und Beschäftigungswirkung als Innovationsziel gilt.Dies soll betrieblich verabredet werden.
• Perspektivwerkstätten sollen zur Beschäftigung und Innovation in allen Betrieben der TK-/IT-/DV-Branche beitragen
In Zusammenarbeit mit Experten, Unternehmens- und Interessenvertretungen sollen Perspektivwerkstätten eingerichtet werden, um Branchentrends rechtzeitig zu erkennen und um daraus Chancen für mehr Innovation und Beschäftigung abzuleiten.
• Innovationskreise und runde Tische zur Innovation sind in allen Betrieben der TK-/IT-/DV-Branche sinnvoll
Der Austausch zwischen Unternehmen, Gewerkschaften, Wissenschaftlern und Politikern zu Fragen der Innovationsfähigkeit von Unternehmen sind eine wichtige Voraussetzung für die dauerhafte Sicherung von Arbeitsplätzen. Die zielgerichtete Erschließung beschäftigungswirksamer Innovationspotenziale liegt im gemeinsamen Interesse.
• Regelmäßig muss in Aufsichtsräten, Wirtschaftsausschüssen und Betriebsräten über das beschäftigungswirksame Innovationsverhalten berichtet werden
Die rein auf finanzielle Größen ausgerichteten Kennziffern der Unternehmenssteuerung sind durch neue Kennziffern zu ergänzen, die neben dem Innovationsverhalten auch die Beschäftigungswirkung von Innovationen, die Qualität der Arbeitsbedingungen und die Kompetenz der Beschäftigten mit betrachten.
• Kreative und gestalterische Mitarbeit der Beschäftigten auf betrieblicher, regionaler und zentraler Ebene
Outsourcingstrategien und Personalabbau beeinflussen das Klima für kreative Ideen negativ. Negativ betroffen ist auch die Identifikation mit und das Engagement für das Unternehmen. Kreativität kann besser in einem Klima der Sicherheit entfalten. Ein solches Klima zu schaffen, muss Ziel der Betriebe der Branche werden.

Zahlen/Daten/Fakten

sprechen dafür, den verhängnisvollen beschäftigungspolitischen Kurs der Branche zu verlassen. Die wirtschaftlichen Aussichten sind gut, die Gewinnmargen steigen wieder, die Produktivitätssteigerungen sind enorm und den Beschäftigten wurde schon zuviel zugemutet. Die Realisierung des Perspektivenkonzeptes ist überfällig.
• „Die IuK-Branche gehört heute mit fast 150 Mrd. Euro Inlandsumsatz und fast 900.000 Beschäftigten zu den größten Wirtschaftssektoren in Deutschland. Die gesamtwirtschaftliche und sektorspezifische Talsohle ist mittlerweile durchschritten, so dass nach überwiegender Ansicht der Marktteilnehmer und Experten der IuK-Sektor ab dem Jahr 2004 wieder auf den Wachstumspfad zurückkehren wird. Dabei wird sich der in der IuK-Branche – wie in der Gesamtwirtschaft – zu beobachtende Trend hin zu einer wachsenden Bedeutung von Dienstleistungen fortsetzen.“ (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit/Bundesministerium für Bildung und Forschung: Informationsgesellschaft Deutschland 2006. Aktionsprogramm der Bundesregierung, Berlin, Dezember 2003, S. 16).
• „Der Telekommunikationsmarkt hat wieder an Fahrt gewonnen: Die Branche setzt in diesem Jahr (2003) voraussichtlich 63 Mrd. Euro um und damit knapp 3 % mehr als 2002. 'Der Markt hat in Deutschland die Talsohle durchschritten', sagte daher Matthias Kurth, Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, ... bei der Vorlage des Tätigkeitsberichts für die Jahre 2002 und 2003.“ (Handelsblatt 12.12.2003)
• „Vom Management der Deutschen Telekom wird seit 1996 eine für Großunternehmen beispiellose Organisationswelle betrieben, die für ArbeitnehmerInnen keine schlüssige Strategie erkennen lässt, insgesamt aber mehr als 100.000 Arbeitsplätze innerhalb von sechs Jahren gekostet hat.“ (Fachgruppe 1, Fachbereich 9)
• „Die Deutsche Telekom gewinnt offenbar an Fahrt: Der Bonner Konzern will seinen Umsatz von voraussichtlich 56 Mrd. Euro in diesem Jahr (2003) auf 66 Mrd. Euro im Jahr 2006 verbessern und damit stärker wachsen als bisher von Analysten erwartet.“ (Handelsblatt 11.12.2003)
• „Das Thema Fachkräftemangel gehört zu den top drei Problemen, die die deutschen ITK-Unternehmen als Markthemmnisse empfinden.“ (Handelsblatt 11.12.2003)
• „29 % der ITK-Anbieter beklagen heute schon wieder einen Mangel an Fachkräften. Zum Vergleich: Im Juni dieses Jahres (2003) waren 12 % der Unternehmen von einem Mangel an Spezialisten betroffen.“ (BITKOM-Presseinformation, 10.12.2003)
• „Die Unternehmen der Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) rechnen für das kommende Jahr überwiegend mit steigenden Umsätzen im deutschen Markt. Jedes zehnte Unternehmen erwartet sogar ein kräftiges, zweistelliges Plus.“ (BITKOM-Presseinformation, 10.12.2003)
• „Die Produktivität im Wirtschaftszweig Nachrichtenübermittlung ist vom Jahr 1995 bis zum Jahr 2000 um 125,9 % gestiegen. (Statistisches Bundesamt: Im Blickpunkt: Informationsgesellschaft, Stuttgart 2002)
• „Firmen investieren wieder in Informationstechnik. Nach drei enthaltsamen Jahren sind die Unternehmen wieder bereit, mehr Geld in die Informationstechnologie zu investieren." (Financial Times Deutschland, 08.12.2003)
• „SAP schraubt Ziele hoch. Der SAPFinanzvorstand Werner Brandt hat dem größten europäischen Softwarehersteller für die nächsten Jahre höhere Wachstumsund Renditeziele gesetzt. Die operative Marge, an der die Softwarebranche ihren Erfolg misst, solle bis 2005 oder 2006 auf 28 Prozent (Umsatzrendite; MS) steigen ...“ (Financial Times Deutschland, 24.11.2003)

Diese Broschüre entstand auf Grundlage der inhaltlichen Empfehlungen der Projektmitglieder und des Lenkungsausschusses des ver.di Projektes zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der TK-/IT-/DV-Branche. Stellvertretend für alle Aktiven im Projekt sei Wolfgang Bing besonders gedankt. Für die Verdichtung der Texte und die Redaktionsarbeiten geht besonderer Dank an Hans-Joachim Fischer und Peter Weiser.